Hier finden Sie - in chronologischer Reihenfolge - Memoranden, Stellungnahmen im Rahmen öffentlicher Anhörungen in parlamentarischen Verfahren in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, die Wohnungspolitischen Thesen des VdW Rheinland Westfalen, Vorträge zu grundsätzlichen wohnungspolitischen Themen, Positionspapiere sowie Informationen über Kooperationsaktivitäten des Verbandes.

 

21.3.2013

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISSG NRW)

 

18.3.2013

Stellungnahme zum Landeswohnraumförderungsgesetz Rheinland-Pfalz

 

4.3.2013

Bündnis für Wohnen mit der NRW-Landesregierung

 

4.3.2013

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW) 

 

11.1.2013

Stellungnahme zum Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW (öffentliche Anhörung)

 

19.11.2012

Stellungnahme zur geplanten Rauchwarnmelderpflicht

 

22.10.2012

Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzfördergesetzes

 

21.08.2012

Rahmenverträge des DGRV Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband

Broschüre Rahmenverträge des DGRV

 

11.07.2012

Stellungnahme zum Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz (EMZG NRW)

 

17.4.2012

Stellungnahme zu der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV)

 

12.01.2012

Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW

Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in NRW"

 

21.11.2011

Stellungnahme zur Kündigungssperrfristverordnung-KSpVO NRW 

 

15.11.2011

Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung zum Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung (BauO NRW)

 

17.10.2011

Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über die Vereinigung der Förderbanken des Landes Rheinland-Pfalz - Förderbankenvereinigungsgesetz (FVG)

 

17.10.2011

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Tariftreuegesetzes

 

14.09.2011

Stellungnahme zur Anhörung "Städtebauförderung" im Landtag NRW

 

30.08.2011

Stellungnahme zur Anhörung zum rheinland-pfälzischen Gesetz über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer

 

20.06.2011

Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer - Drucksache 15/1924-

 

25.02.2011

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNGÄndG NRW)

 

 

26.11.2010

Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Entwurf
Soziale Wohnraumförderung, Verwaltungsvorschrift Mietwohnungsprogramm 2011 und Verwaltungsvorschrift Förderung der Modernisierung von bestehenden Mietwohnungen 2011 Aktenzeichen 12 – 2.1 – A – 4512 vom 8. November 2010 (Rheinland-Pfalz)

 

05.11.2010

Stellungnahme für den Ausschuss für Kommunalpolitik und den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie im Rahmen des Anhörungsverfahrens am 5. November 2010 zum Gesetz zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

22.02.2010

Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr zum Thema „Äußerungen des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Jochen Ott zu möglichen Zwangsenteignungen von Immobilien“

 

17.02.2010

Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Entwurf "Soziale Wohnraumförderung, Verwaltungsvorschrift Mietwohnungsprogramm 2010" Aktenzeichen 12 – 2.1 – A – 4512 (Rheinland-Pfalz)

 

13.01.2010

Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der GRÜNEN „Wärmedämmung und Nachbarrecht“ – Drucksachen 14/10145 und 14/10354

 

05.01.2010

Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Ersten Gesetz zur Änderung des Bau- und Liegenschaftsbetriebsgesetzes – Drucksache 14/9956 – nebst Fragenkatalog

 

31.08.2009

Stellungnahme für den Ausschuss Bauen und Verkehr und den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Wohnungswesen, zur Steigerung der Fördermöglichkeiten der NRW.BANK und zur Änderung anderer Gesetze (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 14/9394) nebst Fragenkatalog

 

11.08.2009

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU 'Landesgesetz zur Förderung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität in Heimen und anderen Wohnformen (Heim- und Wohnformenqualitätsgesetz – HWQG) - Drucksache 15/3026' und zum Gesetzentwurf der Landesregierung 'Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) des Landes Rheinland-Pfalz- Drucksache 15/3481'

 

23.06.2009

Stellungnahme anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Thema "10-Jahres-Programm Energetische Gebäudesanierung"

 

15.05.2009

Stellungnahme zum Arbeitsentwurf des „Gesetzes zur Umsetzung der Föderalismusreform im Wohnungswesen, zur Steigerung der Fördermöglichkeiten der NRW.BANK und zur Änderung anderer Gesetze“

 

14.05.2009

Stellungnahme zum "Landesgesetz zur Förderung von Selbstbestimmung, Teilhabe und Qualität in gemeinschaftlichen Wohnformen von älteren Menschen, volljährigen Menschen mit Behinderung und pflegebedürftigen volljährigen Menschen (Wohnformen- und Teilhabegesetz – WTG)" Rheinland-Pfalz

 

06.03.2009

Eilige Stellungnahme zum Gesetz der Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Föderalismusreform

 

22.12.2008

Stellungnahme für den Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Sechstes Gesetz zur Änderung des Wohnungsbauförderungsgesetzes (6. ÄndGWBFG)“ nebst Fragenkatalog, am 15. Januar 2009 im Landtag Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf.

 

26.11.2008

Stellungnahme zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kommunen müssen sich an Recht und Gesetz halten - Heizkosten dürfen nicht über Pauschalen bei den SGB II Beziehenden zu weiteren Einschnitten beim Existenzminimum führen" (Drucksache 14/6964) am 26. November 2008 im Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

 

16.09.2008

Wohnungspolitische Thesen 2008

Darin fasst der Verband im zweijährigen Turnus generelle wohnungspolitische Standpunkte sowie konkrete Vorschläge und Forderungen zusammen. Die Thesen wurden jeweils von der Mitgliederversammlung an den Verbandstagen 2008, 2006, 2004 und 2002 beschlossen.

 

21.08.2008

Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform auf dem Gebiet des Heimrechts in Vorbereitung auf die Anhörung am 10. und 11. September 2008 im Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf 

 

16.04.2008

Rede des Vorsitzenden des Präsidiums des VdW Rheinland Westfalen, Ulrich A. Büchner, anlässlich des 8. Parlamentarischen Abends des VdW Rheinland Westfalen am 16. April 2008 in Düsseldorf

 

13.03.2008

Vortrag "Stadtumbau - auch eine große Herausforderung für die alten Länder" von Roswitha Sinz, VdW Rheinland Westfalen, beim GdW-Stadtentwicklungskongress "Städte mit Zukunft: Wandel - Entwicklung - Umbau. Die Wohnungswirtschaft als Partner" am 13. März 2008 in Berlin

 

04.01.2008

Stellungnahme für den Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Fünftes Gesetz zur Änderung des Wohnungsbauförderungsgesetzes (5. ÄndG-WBFG)" nebst Fragenkatalog am 10. Januar 2008

 

13.12.2007

Praxiskommentar "Stadtgestaltung und Soziale Herkunft - Zentrale Bedingung für Prävention?" von Verbandsdirektor Burghard Schneider anlässlich des Symposiums "Herausforderung: Prävention - Strategien gegen Kinder- und Jugendkriminalität" am 13. Dezember 2007 in Düsseldorf (Veranstalter: Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW; Justizministerium des Landes NRW)  

 

04.12.2007

Stellungnahme für den Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung auf die Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW)" in Verbindung mit dem Antrag der Fraktion der SPD "Den nordrhein-westfälischen Ansatz der Immobilien- und Standortgemeinschaften zur Stärkung von Innenstädten, Stadtteilzentren und Wohnquartieren weiterentwickeln!" am 11. Dezember 2007

 

06.08.2007

Stellungnahme für den Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform des Landtages Nordrhein-Westfalen zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - GO-Reformgesetz" in Verbindung mit dem Antrag der Fraktion der SPD "Kommunale Wirtschaftskraft erhalten - Lebensqualität der Menschen in NRW sichern" am 14. August 2007

 

26.06.2007

Stellungnahme für das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV)

 

18.06.2007

Stellungnahme für das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Landesinitiative "Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte" zu den Handlungsempfehlungen 2007 - 2010 zur Erschließung der Seniorenwirtschaft für ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

 

29.05.2007

Stellungnahme für das Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Verbändebeteiligung nach § 84 GGO zum Entwurf eines Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISSG-NRW)

 

08.05.2007

Stellungnahme für das Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen im schriftlichen Anhörungsverfahren zu den "Richtlinien zur Förderung von Wohnraum für Menschen mit Behinderungen"

 

18.04.2007

Stellungnahme für den Haushalts- und Finanzausschuss und Innenausschuss im Landtag Rheinland-Pfalz zur Vorbereitung auf die Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD "...tes Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO)"

 

28.03.2007

Stellungnahme an das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen anlässlich der schriftlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes, der Landesbauordnung und des Landesabfallsgesetzes

 

27.03.2007

Stellungnahme anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Landesentwicklung (Landesentwicklungsprogramm - LEPro)

 

28.02.2007

Demonstration und Kundgebung "Hände weg von kommunalen Unternehmen" am 7. März 2007 in Düsseldorf: Aufruf der INITIATIVE KOMMUNALWIRTSCHAFT

 

23.02.2007

Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen zum Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstververwaltung (GO-Reformgesetz) 

 

23.01.2007

Stellungnahme anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Gesetzentwurf Viertes Gesetz zur Änderung des Wohnungsbauförderungsgesetzes (4. ÄndG-WBFG) 

 

13.12.2006

Stellungnahme anlässlich der Anhörung zum Heimgesetz und zu der "Entbürokratisierung der Pflege" im Ausschus für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

10.11.2006 und 17.10.2006

Stellungnahme zum BID-Gesetzgebungsverfahren in Nordrhein-Westfalen

 

19.10.2006

Stellungnahme zum nordrhein-westfälischen Haushaltsgesetz 2007 und zum Haushaltsbegleitgesetz 2007

 

19.09.2006

Wohnungspolitische Thesen 2006

 

01.09.2006

Stellungnahme zu der geplanten Überführung der Regelungen betr. Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen in § 45 Landesbauordnung in das nordrhein-westfälische Landeswassergesetz

 

11.05.2006

Erklärung des VdW Rheinland Westfalen anlässlich der Kooperationsvereinbarung zwischen der Rheinisch-Westfälischen Technische Hochschule Aachen (RWTH Aachen) und dem Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen (ILS NRW) (mehr)  

 

28.04.2006

Stellungnahme betr. Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung zum Rauchwarnmelder-Einbau in Nordrhein-Westfalen

 

21.03.2006

Memorandum der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen

Die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Wohnungsunternehmen im VdW Rheinland Westfalen hat sich zu Beginn der neuen Legislaturperiode im rheinland-pfälzischen Landtag in einem Memorandum an den Ministerpräsidenten Kurt Beck gewendet und darin u. a. auf das Erfordernis hingewiesen, die Politik verstärkt auf die Gestaltung der demographischen Herausforderung auszurichten.

 

02.03.2006

Stellungnahme zum Fehlbelegungsrecht in Nordrhein-Westfalen

 

31.01.2006

Stellungnahme zu den Wohnraumförderungsbestimmungen Nordrhein-Westfalen

 

24.01.2006

Stellungnahme betr. Aufhebung der Kündigungssperrfristverordnung in Nordrhein-Westfalen

 

20.09.2005

Verbandstag 2005: Rede von Verbandsdirektor Burghard Schneider zum Thema "Zukunftsicheres WohnLeben - Perspektiven bis 2010"

 

28.09.2004 

Wohnungspolitische Thesen 2004

 

08.10.2002

Wohnungspolitische Thesen 2002

 

September 2002

Positionspapier "Gesetz zur Reform des Wohnungsbaurechts"

Im September 2002 hat der VdW Rheinland Westfalen anlässlich der Novellierung der Wohnraumförderung zusammen mit vier weiteren immobilienwirtschaftlichen Verbänden ein Positionspapier "Gesetz zur Reform des Wohnungsbaurechts" verabschiedet. Es enthält Vorschläge und Forderungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen. Zum Hintergrund: Mit dem zum 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) erfolgte eine wohnungspolitische Zäsur. Die Bundesländer erhielten in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, den vom Bund vorgegebenen Rahmen gemäß den spezifischen Anforderungen auszugestalten.